"Ich bin der Meinung, dass wir in einigen Fällen gegen unsere grundlegenden Werte verstoßen haben."   Barack Obama

Lizenz zum Töten

von Michaela Hövermann

Seit den Anschlägen des 11. September 2001 wächst in weiten Kreisen der USA und Europas die Angst vor einem sich ausbreitenden Islamismus. Hierzulande reagierte der Bundestag und verabschiedete die größten Sicherheitspakete in der Geschichte der Bundesrepublik. Eine umfassende Sicherheitsarchitektur mit Kameras, Kontrollen und Überwachung in westlichen Ländern soll vordergründig zur Beruhigung beitragen. Aber Terroranschläge zuverlässig verhindern? Das können all diese Maßnahmen letztendlich nicht.
    Mit unbemannten Kampfdrohnen machen die Vereinigten Staaten Jagd auf die al-Qaida. Die genaue Zahl der Einsätze ist nicht bekannt. Geschätzt 4.700 Menschen wurden bei amerikanischen Drohnenangriffen getötet. Nur ein Bruchteil davon stand unter Verdacht, zu den hochrangigen Terroristen zu gehören; viele waren Mitläufer oder Zivilisten. So wurden im Dezember 2013 bei einem Angriff, der eigentlich dem Fahrzeug eines Kommandeurs galt, 16 Unbeteiligte auf Hochzeitsgesellschaften getötet.
    Erst vor wenigen Tagen kam es in Jemen zu Angriffen auf Ziele, die als al-Qaida-Hochburgen gelten. Die Angaben zu den Toten schwanken. Nicht alle waren laut Behördenangaben Teil des Terrornetzwerks. 
    Bislang fehlen offizielle Angaben der US-Regierung zu Hintergründen und Zielbestimmungsabläufen. Der New York Times zufolge werde Barack Obama von der CIA eine Namensliste vorgelegt, in der er selbst die nächsten Personen kennzeichnet, die durch gezielte Tötungen beseitigt werden sollen. Entscheidungen über Leben und Tod aus der Ferne, ohne Anklage, Prozess und Urteil. Wie die Einsätze im Einzelnen begründet und gerechtfertigt werden, bleibt weitgehend unklar.

    „Mit der strikten Geheimhaltung rund um ihr Drohnenprogramm gibt sich die USA eine Lizenz zum Töten außerhalb des Einflussbereichs von Gerichten und jenseits grundlegender Menschenrechtsstandards“, so Mustafa Qadri, Pakistan-Experte von Amnesty International.

    Seit Jahren klagen die New York Times sowie zwei ihrer Reporter, um eine Herausgabe entsprechender Unterlagen zu erreichen. Ostermontag 2014 gab ein New Yorker Berufsgericht dem nun in weiten Teilen statt: Die amerikanische Regierung muss Dokumente in großen Teilen zugänglich machen.

Geheimdienstthriller

Komplex angelegte Geheimdienstthriller spiegeln die veränderte Kriegsführung, das Spionieren und Töten per Fernsteuerung. Sie geben – mal mehr und mal weniger ideologisch aufgeladen – fiktionalisierte Einblicke in terroristische Strukturen, aber auch in Überwachungsapparate und die Abgründe kaltblütig kalkulierender westlicher Politik.

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